Corona-Virus: Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Kommunalpolitik

  • Veröffentlicht am: 26. April 2020 - 13:13

Welche Auswirkungen werden die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus auf die Kommunalpolitik und das Leben unserer Bürgerinnen und Bürger haben? - Diese Frage beschäftigt derzeit sowohl den Ortsverband als auch die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in Barsinghausen. „Wir erleben Einschränkungen und damit verbunden auch wirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen für unsere Stadt“, weiß Christian Röver, Fraktionsvorsitzender der grünen Ratsfraktion in Barsinghausen.

Noch nicht absehbar seien zum Beispiel die Auswirkungen auf die Einnahmen der Stadt, beispielsweise aus Gewerbesteuerzahlungen. Nun gelte es, dass Rat und Verwaltung das ihnen Mögliche umsetzen, um die Folgen zum Beispiel für Familien mit Kindern, für ältere Menschen, für Menschen mit geringen Einkommen, für Schülerinnen und Schüler aber auch für Gewerbeansiedlungen und den Einzelhandel in der Stadt abzufedern. „Es gibt natürlich Beschlüsse auf Landes- oder Bundesebene, auf die die Kommunalpolitik keinen Einfluss hat. Wir sehen aber das große Engagement innerhalb der Stadtverwaltung, diese Corona-Folgen in den Griff zu bekommen und mit kreativen Ideen auch verschiedene Generationen anzusprechen“, stellt Christian Röver fest.

Gleiches gelte auch für die vielen Aktivitäten in Vereinen und Einrichtungen. „Wir stärken Ehrenamtlichen in den vielen Vereinen den Rücken. Die mit dem Doppelhaushalt 2020/21 bewilligten Zuschüsse müssen nun schnellstmöglich ausgezahlt werden. Weitere Hilfen werden sicher noch zwischen der Politik und der Verwaltung diskutiert“, erklärt Nadin Quest, die vom Ortsverband vorgeschlagene Bürgermeisterkandidatin. Ihr Ziel sei es, dass Barsinghausen als lebens- und liebenswerte und vielfältige Stadt gestärkt werde – eine große Herausforderung in diesen schwierigen Zeiten der Pandemie. Hierzu gehöre auch die soziale, sportliche und kulturelle Infrastruktur mit ihren zahlreichen Vereinen und Aktiven sowie Kultureinrichtungen, Beratungsangeboten und vielem mehr.

Der grüne Ortsverband organisiert seine Parteiarbeit im Moment auf verschiedenen Online-Wegen. „Wir laden zu Videokonferenzen ein, weil ja auch am 1. November eine neue Bürgermeisterin für die Stadt gewählt wird. Leider konnten wir noch keine Wahlversammlung zur Nominierung der Kandidatin durchführen, hoffen aber auf einen Termin im Frühsommer“, sagt Helmut Freitag, der OV-Sprecher der Grünen in Barsinghausen. Diese Wahlversammlung müsse tatsächlich „physisch“ stattfinden.

Übrigens: „Auch wenn wir momentan gezwungen sind, eine gewisse räumliche Distanz einzuhalten, so setzen wir Grünen uns dennoch weiterhin für ein solidarisches Handeln in der Gesellschaft ein“, betont er. Neben den Auswirkungen der Corona-Pandemie bleibt ein weiteres Thema zentral für die Grüne Partei: Die Folgen der Klimakrise. Im Moment sind diese wieder für alle spürbar, die sich zwar über das schöne Wetter im April freuen, die aber gleichzeitig sehen, wie dringend Niederschläge benötigt werden – für den Deister, die Landwirtschaft und nicht zuletzt für die Wasserversorgung. Innerhalb des Ortsverbands gibt es einen Arbeitskreis zu diesem Themenkreis, den der Ratsherr Frank Roth leitet. Interessierte an diesem Arbeitskreis können sich bis zum 3. Mai unter der E-Mailadresse vorstand@grune-barsinghausen.de melden und erhalten dann weitere Infos.